Jack Eui-Hwan JUNG, Stephen T. BANG

Der Repräsentant des koreanischen Patentamts ("KIPO"), Herr Jung-Sik Koh gab bekannt, dass das koreanische Patentamt und das US-amerikanische Patentamt ("USPTO") zum 1. September 2009 eine strategische Bearbeitung von Anmeldungen für schnellere Prüfungen ("SHARE") einführen.

SHARE ist ein Such- und Prüfungssystem zwischen KIPO und USPTO, das auf Anmeldungen Anwendung findet, die bei beiden Patentämtern angemeldet wurden. Wird also die gleiche Anmeldung bei KIPO und USPTO angemeldet, prüft das Amt, bei dem die erste Anmeldung erfolgte, die erste Anmeldung. Anschließend prüft das Amt der zweiten Anmeldung die zweite Anmeldung, unter Verwendung der Prüfungsergebnisse des Erstanmeldeamts hinsichtlich der ersten Anmeldung. Durch SHARE werden die Prüfer von KIPO und USPTO in der Lage sein, diverse Informationen auszutauschen, etwa zum Stand der Technik, zur Suchstrategie und zu Prüfungsergebnissen.

SHARE ähnelt dem Patent Prosecution Highway ("PPH") Programm, das gegenwärtig zwischen KIPO und USPTO besteht. PPH ermöglicht es einer Anmeldung, die in einem Land zugelassen wurde, in dem anderen Prüfungsland beschleunigt zu werden, durch die Verwendung der Prüfungsergebnisse des Erstanmeldeamts. Ein wesentlicher Unterschied zwischen SHARE und PPH ist, dass für PPH die bei dem Erstanmeldeamt erfolgte Anmeldung zugelassen werden muss, während SHARE durch die Prüfer bei KIPO und USPTO eingeleitet und durchgeführt wird, unabhängig von den Prüfungsergebnissen des Erstanmeldeamts und ohne Antrag des Anmelders.

Während des ersten Jahres planen KIPO und USPTO, SHARE zunächst für Anmeldungen im Bereich von Brennstoffzellen und Halbleitern einzuführen und dann schrittweise auf andere Technikbereiche auszudehnen.

Es wird erwartet, dass SHARE die gegenwärtige Arbeitsbelastung von KIPO und USPTO Prüfern reduziert und allgemein die Effizienz und Konsistenz des Prüfungsverfahrens verbessert.