Jack Eui-Hwan JUNG, Hye Joo MIN

"IP5", ein Forum, das aus den fünf größten Ämtern für geistiges Eigentum besteht, dem European Patent Office ("EPO"), dem United States Patent and Trademark Office ("USPTO"), dem Japan Patent Office ("JPO"), dem State Intellectual Property Office of the People's Republic of China ("SIPO"), und dem Korean Intellectual Property Office ("KIPO"), kündigte Bemühungen an, die Patentprüfung zu standardisieren. Bei den IP5 werden etwa 77 % aller Patentanmeldungen weltweit angemeldet.

Jung-Sik Koh, der Repräsentant des koreanischen Patentamts (KIPO) gab bekannt, dass die Mitglieder der IP5 sich auf 10 Gründungsprojekte zur Standardisierung der Patentprüfung verständigten und überein kamen, diese Projekte aktive bei den Vizeministerial-Beratungen in Murnau, Deutschland vom 11. bis 12. Juni 2009 voranzutreiben.

Die zehn Gründungsprojekte decken alle Prüfungspraktiken und Systeme ab, einschließlich:

1) Einrichtung einer gemeinsamen Dokumentationsdatenbank um weltweit einen gemeinsamen Satz relevanter patentbezogener und nicht-patentbezogener Literatur zusammen zu tragen, um Patentprüfer bei ihrer Stand-der-Technik-Suche zu unterstützen.
2) Errichtung eines gemeinsamen Hybrid-Klassifizierungssystems, zur Ermöglichung einer gemeinsamen und effizienten Aktualisierung der Patentklassifizierung.
3) Errichtung eines gemeinsamen Anmeldeformats unter Nutzbarmachung elektronischer Anmeldungen in XML-Format und anschließender Verarbeitung und Veröffentlichung in XML-Format.
4) Schaffung eines gemeinsamen Zugriffs zu Such- und Prüfungsergebnissen, um Prüfer in die Lage zu versetzen, Referenzen in den Dossierinformationen anderer Ämter zu finden, etwa Such- und Prüfungsergebnisse und um effizient Prioritätsunterlagen auszutauschen, um die Kosten der Anmelder für den Abruf von Abschriften von Prioritätsunterlagen ebenso wie die damit verbundenen Verwaltungskosten zu senken.
5) Errichtung gemeinsamer Ausbildungsrichtlinien, zur Vereinheitlichung der Ausbildung von Patentprüfern bei allen Ämtern, um Prüfer zu unterstützen, Such- und Prüfungsergebnisse von gleichbleibender Qualität hervorzubringen.
6) Errichtung gegenseitiger maschineller Übersetzungen, um den Abbau der Sprachbarrieren zwischen den Ämtern zu fördern und den gegenseitigen Zugriff auf Patentinformationen zu steigern.
7) Errichtung gemeinsamer Regeln für die Prüfungspraxis und Qualitätskontrolle.
8) Errichtung eines Systems gemeinsamer statistischer Parameter für die Prüfung bei den fünf Ämtern und Austausch von Informationen über Prüfungspraxis unter den gemeinsamen Regeln und Parametern.
9) Errichtung einer gemeinsamen Herangehensweise an den gemeinsamen Zugriff zu Dokumenten und die Dokumentation von Suchstrategien, um die Patentprüfer der jeweiligen Ämter in die Lage zu versetzen, die Suchstrategien der anderen zu verstehen.
10) Errichtung gemeinsamer Such- und Prüfungsunterstützungsmechanismen, zur Förderung von Arbeitsteilung.

Wenn das IP5 Forum die zehn Gründungsprojekte aktiv vorantreibt, werden Effizienz und Beständigkeit von Patentprüfungsprozessen steigen und bessere Ergebnisse erzielt werden.

Die Mitglieder der IP5 einigten sich darauf, in der zweiten Hälfte dieses Jahres einen Prüferworkshop in Korea abzuhalten, um die Prüfungspraktiken der IP5 zu vergleichen und den Fortschritt der zehn Gründungsprojekte zu überprüfen.

Won-Jung Kim, der stellvertretende Repräsentant des koreanischen Patentamts, der an den Vizeministerial-Beratungen in Murnau als Vertreter des koreanischen Patentamts teilnahm, sagte, dass "internationale Zusammenarbeit bei Patentprüfungen ein internationaler Trend wurde und erfolgreicher sein wird, als je zuvor." Ferner äußerte er die Ansicht, dass "die Teilnahme des koreanischen Patentamts an der Arbeitsteilung unter den IP5 Mitgliedern die koreanische Patentpraxis weiter internationalisieren werde."