Hyung-Geun JI, John J. KIM

Das koreanische Patentamt prüft derzeit die Möglichkeit der Subventionierung einer Versicherung für Rechtsstreitigkeiten im Bereich des geistigen Eigentums für kleine und mittelgroße Unternehmen. Das Patentamt stellte fest, dass kleine und mittelgroße Unternehmen Unterstützung beim Schutz ihres geistigen Eigentums benötigen, infolge der Beobachtung vieler Angelegenheiten, in denen kleinere Unternehmen nicht in der Lage waren, ihre Rechte im Bereich des geistigen Eigentums angemessen zu schützen.

Dementsprechend begann das koreanische Patentamt voriges Jahr damit, das Programm in Zusammenarbeit mit mehreren Versicherern zu testen, und stellte über einen Zeitraum von einem Jahr Zuschüsse zu Versicherungen für Rechtsstreitigkeiten im Bereich des geistigen Eigentums zur Verfügung. Das vollständige Programm soll nächstes Jahr anlaufen, nachdem die Ergebnisse der einjährigen Testphase ausgewertet wurden.

Die Versicherung für Rechtsstreitigkeiten im Bereich des geistigen Eigentums wurde zur Deckung folgender Sachverhalte geschaffen: a) Wenn das versicherte Unternehmen zum Schutz seiner Patente Klagen/Verfahren innerhalb oder außerhalb Koreas initiiert, b) wenn das versicherte Unternehmen auf Gegenklagen des angeblichen Verletzers in Erwiderung auf die Klagen oder Verfahren im Zusammenhang mit der Verletzung reagiert, oder c) wenn das versicherte Unternehmen auf Nichtigkeitsverfahren/-Klagen reagiert, die im Zusammenhang mit den in Korea eingetragenen Rechten des versicherten Unternehmens erhoben werden.

Entsprechend wird damit gerechnet, dass das Programm zur Versicherung für Rechtsstreitigkeiten im Bereich des geistigen Eigentums kleinere Unternehmen ermutigt, Versicherungen für Rechtsstreitigkeiten im Bereich des geistigen Eigentums abzuschließen, in der Hoffnung dadurch ihre Rechte im Bereich des geistigen Eigentums aktiv zu schützen.